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Protokoll #4484

offen

Protokoll vom 16.07.2025

Von Jan Kossick vor 2 Tagen hinzugefügt.

Status:
Offen
Beginn:
16.07.2025
Abgabedatum:
Vorsitz:
Stellv. Vorsitz:
Schatzmeister·in:
Beisitz 1:
Beisitz 2:
Ja
Beisitz 3:

Beschreibung

261. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
Mittwoch, 16. Juli 2025 ab 18:00 Uhr @ LGS

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

Versammlungsleitung: Anne
Protokollführung: Jan

Beginn: 18:31 Uhr
Anwesende: Tigo, Jan, Manu, Anne, msw, dlq + 2 Gäste

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 7 Termine
TOP 8 Tätigkeitsberichte

  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen

TOP 3 Aktuelles

  • Handshake StuRa

    • nichts aktuelles
    • neue Prorektor·innen gewählt

  • Handshake KV

    • KMV ist am 16. August, ab 10 Uhr @ LGS
      • inkl. Vorstandswahl

  • Handshake LV

    • LPT-Termin kommt noch

  • Handshake SBR Neustadt

    • Sommerpause
    • Stiftung Äußere Neustadt prämiert Parklets
        1. August ab 17 Uhr, Treff vorm Stadtteilhaus

  • Handshake Kooperation/Stadtrat

    • Königsbrücker

      • Eilantrag ist eingereicht

        • sollte spätestens im September auf der TO sein

        • davor evtl. im SBR und im Bauausschuss

        • Videos werden gemacht

        • Aktion Bäume

        • SMA, KML, Linke, Volt involvieren

    • msw merkt positiv an, das es beginnt, alles auf mehrere Schultern zu verteilen

    • Offene Formate in der Verwaltung

      • der Bund empfiehlt bis 2027 auf offene Dokumentenformate umzustellen
      • piratiges Thema
      • Anfrage an Stadtverwaltung ergab, dass es noch keine Pläne dahingehend gibt
      • zweite Anfrage in ein paar Wochen soll konkretere Antwort bringen
      • danach EBIT und weitere einbinden
      • ückück/Pascal sind federführend, bei Interesse dort melden

    • Anfrage zur Bezahlkarte

      • Anfrage erfragte die Auswirkungen der Bezhalkarte und was damit geht und was nicht geht und welche Probleme es in der praktischen Nutzung gibt
      • Stadtverwaltung hat die Anfrage wegen "zu lang" abgelehnt
      • Plan ist, die Anfrage mit 7 Stadträt·innen einzureichen (Informationsrecht)

    • Vonovia-Anfrage

      • im Fokus stehen fehlerhafte Nebenkostenabrechnungen der Vonovia
        • es soll festgestellt werden, inwiefern die Stadtverwaltung das auf dem Schirm hat und dagegen vorgeht oder nicht
      • Mietenbündnis hat sich zurückgemeldet
        • will mit Vonovia an einem Tisch reden
      • Mietenwahnsinn stoppen ist angefragt

    • Spielstraßen auf Zeit

      • wurde vom Stadtrat beschlossen
      • Stadtverwaltung hat die Umsetzung abgelehnt, weil lässt sich auch über Sondernutzungen lösen (nicht)
      • da muss nochmal nachgesetzt werden von uns
        • evtl. mündliche Anfrage auf der nächsten SR-Sitzung

    • naturnahe Schulhofgestaltung

      • in die Leitlinie soll eingebracht werden, dass Schulhöfe naturnäher ("wilder") gestaltet werden sollen

  • Großes Plenum

    • CSDs wurden geplant

  • Demos/Veranstaltungen

    • alle CSDs
    • Verkehrswendetag am Sonntag (20. Juli, 10 bis 21 Uhr)
      • wir haben Redeslot um 13 Uhr (msw oder jemand anderes)
      • Pearls, Pavillon, Biertischgarnitur, Actionkisten, Waffeleisen, KöBrü-Pläne, Verlängerungskabel, Gaffa
      • msw hat Hut auf und will um 9:30 Uhr am Sonntag an der LGS einladen
        • msw fragt nochmal, ob um 10 da sein notwendig ist oder 12 auch reicht
      • tigo, dlq und Jan sind auch mit am Start (nicht von Anfang an)

  • Maschinenlesbarer Haushalt

    • on hold

  • Steuer und Wirtschaftsprüfung

  • OMV

Es ist 19:23 Uhr

TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands
    • insgesamt: 25
    • davon stimmberechtigt: ?
    • Stand: August 2024
  • Kassenstand des Ortsverbands
    • Kasse: 278,93 €
    • Konto GLS: 4.871,55 €
    • PayPal: 935,56 €
    • Gesamt: 6.086,04 €
    • Stand: 04.06.2025

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge

TOP 7 Termine

TOP 8 Tätigkeitsberichte

Ende: 19:27 Uhr

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