Protokoll Ortsmitgliederversammlung 2025.1¶

• Datum: 18.10.2025

• Anwesenheit:

  • akkreditierte Mitglieder: Jan, Johanna, Anne, Tigo + 1 Gast

• Start: 13:25

• Pseudonyme:

  • Anne - Anne Herpertz
  • Johanna - Johanna Kluge
  • msw - Martin Schulte-Wissermann
  • Tigo - Tigo Stolzenberger
  • Jan - Jan Kossick
  • AnRo - Andreas Roth
  • dlq - Daniel Quitt
  • Manu - Manuel Wolf
  • betalars - Lars Bönsch

TOP 1 Begrüßung, Wahl von Versammlungsleitung und Protokollführung¶

• Anne begrüßt die Anwesenden

• Protokoll: Jan

• Sitzungsleitung: Anne

• Abstimmung Protokoll: angenommen

• Abstimmung Sitzungsleitung: angenommen

TOP 2 Zulassung von Gästen, Ton- und Bildaufnahmen¶

• Gäste zugelassen
• Ton- und Bildaufnahmen zugelassen
• Abstimmung: angenommen

TOP 3 Beschluss der Tagesordnung¶

• TOP 4 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• TOP 5 Satzungsänderungsanträge

• TOP 6 Wahl von Wahlleitung, Ernennung von Wahlhelfenden

• TOP 7 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands

• TOP 8 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeisterei)

• TOP 9 Beschluss über Anzahl der Beisitzenden, ggf. Wahl von Beisitzenden

• TOP 10 Wahl zur Kassenprüfung

• TOP 11 Grundsatzprogrammanträge

• TOP 12 Positionspapiere und sonstige Anträge

• Dafür: alle

• Dagegen: niemand

• Enthaltungen: keine

• Beschluss: angenommen

TOP 4 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung¶

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/OMV2017.1/GO

Änderungsanträge (Jan):¶

Ersetze § 1 Allgemeines, Absatz 4 (Piratenwiki <-> Redmine Sachsen, keine Unterschrift durch Vorsitz nötig, dafür Unterschrift durch Wahlleitung):

Das Protokoll der Versammlung, das mindestens 

gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,

Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und

das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)

zu enthalten hat, wird durch Unterschrift der Protokollantin(nen)*, der Versammlungsleitung und ggf. der Wahlleitung beurkundet. Es ist allen Piratinnen* durch Veröffentlichung im Redmine Sachsen binnen einer Woche nach Ende der Versammlung zugänglich zu machen. Innerhalb von vier Wochen nach Erstveröffentlichung können noch Fehler beseitigt und Ergänzungen vorgenommen werden. Inhaltliche Neufassungen sind von allen unter §1(4) benannten Personen erneut zu beurkunden, Änderungen am Wahlprotokoll zusätzlich durch die in §3.3(4) benannten Personen. Sollten technische Probleme die Veröffentlichung auf im Redmine Sachsen verhindern, verlängern sich die hier genannten Zeitspannen um die Zeit, in der eine Veröffentlichung nicht möglich ist.

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Ersetze § 2, Absatz 3 (keine Stimmkartenausteilung wegen kleiner Versammlungsgröße):

Die Akkreditierungspiratinnen* erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste und stellen die Wahlberechtigung fest. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

In Zusammenhang damit ersetze § 7.1, Absatz 1:

Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Handzeichen abgestimmt.

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Ersetze § 7.2, Absatz 3 (kein Losverfahren bei abzustimmenden Anträgen):

Gibt es zwei Anträge, die sich gegenseitig ausschließen, so wird zuvor in einer Stichwahl ermittelt, welcher Antrag ausscheidet und welcher einzig zur Abstimmung stehen soll. "Ja"-Stimmen zählen für den ersten Antrag, "Nein"-Stimmen für den zweiten Antrag. Der Antrag mit weniger Stimmen gilt als abgelehnt und scheidet aus. Bei Stimmengleichheit wird die Abstimmung wiederholt, bei erneuter Stimmengleichheit gelten beide Anträge als abgelehnt.

Streiche in § 7.2, Absatz 4 (kein Losverfahren):

, bei wiederholter Stimmengleichheit entscheidet das Los

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Streiche § 8.3, Absatz 6 (keine "Muss"-Regel für Kandidierende):

Wird die Kandidatin* bei §8.3(5) abgelehnt oder stehen für ein Amt gar keine Kandidatinnen* zur Verfügung, muss eine Kandidatin* gefunden werden, die als alleinige Kandidatin* mehr "ja" als "nein"- Stimmen bekommt bzw. sich gegen eine alternative Kandidatin* im Verfahren gemäß §8.3(2) durchsetzt.

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Streiche § 9.3, Absatz 2 (befremdlich und noch nie so irgendwo eingehalten) und nummeriere den Absatz danach entsprechend neu:

Die Antragstellerin* 

darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben,

darf sich nicht auf die Redeliste stellen lassen und

darf sich zum Thema auch dann nicht mehr äußern, wenn der GO-Antrag abgelehnt wird.

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Ersetze § 9.3, Absatz 3 (bessere Formulierung):

Wurde ein Antrag auf Schließen der Redeliste angenommen, kann die Versammlungsleitung auf Nachfrage noch letzte Wortmeldungen in die Redeliste aufnehmen.

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Wechsel vom generischen Femininum zu gendergerechter Sprache (Verlaufsformen, allgemeine Formen) mit Mittelpunkt (·).

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

Die so geänderte Wahl- und Geschäftsordnung wird von der Versammlung beschlossen.

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/OMV2025.1/GO

• Dafür: alle

• Dagegen: niemand

• Enthaltungen: keine

• Beschluss: angenommen

TOP 5 Satzungsänderungsanträge¶

Änderung der Satzung¶

• Synopse: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/MFqJE68fJxTsoTt

• geänderte Satzung: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/fxCdQWzTHJXH2rD

• Beitragsordnung: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/4MaDedWKcc4gCjY

• Jan stellt die geänderte Satzung vor

• Dafür: alle

• Dagegen: niemand

• Enthaltungen: keine

• Beschluss: angenommen

TOP 6 Wahl von Wahlleitung, Ernennung der Wahlhilfe¶

• Wahlleitung

  • betalars
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen

• Wahlhilfe

  • es gibt keine weiteren Wahlhelfenden

TOP 7 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands¶

• Bericht der Rechnungsprüfung (AnRo telefonisch)

  • Rechnungsprüfung ist noch nicht abgeschlossen
  • Empfehluug, den Vorstand vorläufig nicht zu entlasten

• 1V Anne

  • Stadtratsangelegenheiten
  • Öffentlichkeitsarbeit

• 2V Tigo

  • Sitzungsteilnahme
  • Demos
  • Köni-Kampagne

• Schatzmeister Manu

  • Schatzmeisterdinge

• Beisitzer DLQ

  • steht im Wiki und im Netz

• Beisitzer Jan

  • https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen

• Beisitzer msw

  • Köni-Kampagne

• Entlastung des Vorstands

  • Die Versammlung beschließt, den Vorstand vorläufig nicht zu entlasten, aufgrund der noch nicht vollständigen Kassenprüfung.
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen

TOP 8 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeisterei)¶

Anne übergibt die Versammlungsleitung an die Wahlleitung.

• 1V: Johanna

  • Johanna stellt sich vor
  • Johanna hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • Stimmzettel 1 (blau) wird verwendet
  • Wahlergebnis: Johanna wurde als 1V gewählt
    • abgegebene Stimmen: 4
    • Ja: 4
    • Nein: 0
  • Johanna nimmt die Wahl an

• 2V: Anne

  • Anne stellt sich vor
  • Anne hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • Stimmzettel 2 (weiß) wird verwendet
  • Wahlergebnis: Anne wurde als 2V gewählt
    • abgegebene Stimmen: 4
    • Ja: 4
    • Nein: 0
  • Anne nimmt die Wahl an

• Schatzmeisterei: Manu

  • Anne stellt Manu vor
  • Anne hatte genug Zeit Manu vorzustellen
  • Stimmzettel 3 (violett) wird verwendet
  • Wahlergebnis: Manu wurde als Schatzermeister·in gewählt
    • abgegebene Stimmen: 4
    • Ja: 4
    • Nein: 0
  • Manu nimmt die Wahl telefonisch an

TOP 9 Beschluss über Anzahl der Beisitzenden, ggf. Wahl von Beisitzenden¶

• Die Versammlung bestimmt bis zu 4 Beisitzende.

  • Dafür: alle
  • Dagegen: niemand
  • Enthaltung: keine
  • Beschluss: 4 Beisitzende angenommen

• Beisitzkandidaturen

  • 1. dlq
    • dlq stellt sich vor
    • dlq hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • 2. Jan
    • Jan stellt sich vor
    • es gab genug Zeit für Jans Vorstellung
  • 3. msw
    • msw stellt sich vor
    • msw hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • 4. Tigo
    • Tigo stellt sich vor
    • Tigo hatte genug Zeit sich vorzustellen

• Stimmzettel 4 (grün) wird verwendet

  • Wahlergebnis: dlq, Jan, msw und Tigo wurden als Beisitzende gewählt
    • abgegbene Stimmen: 4
    • 1. dlq: 4
    • 2. Jan: 4
    • 3. msw: 4
    • 4. Tigo: 4
  • dlq nimmt die Wahl telefonisch an
  • Jan nimmt die Wahl an
  • msw nimmt die Wahl telefonisch an
  • Tigo nimmt die Wahl an

TOP 10 Wahl zur Kassenprüfung¶

• Vorschlag: AnRo
  • Anne stellt AnRo vor
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: AnRo wurde als Kassenprüfer gewählt
• AnRo hat sein Einverständnis gegeben und nimmt die Wahl telefonisch an

Die Wahlleitung übergibt die Versammlungsleitung an Anne.

TOP 11 Grundsatzprogrammanträge¶

• keine eingegangen

TOP 12 Positionspapiere und sonstige Anträge¶

• keine

• Ende: 13:52 Uhr

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Unterschrift Versammlungsleitung


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Unterschrift Protokollführung


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Unterschrift Wahlleitung