LV Sachsen Vorstand 25-27

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorsitzender: Steve König - Steve (Einhorn)
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück (Phoenix)
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Stellv. Vorsitzende: Anne Giermann - Anne
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberger - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung
Beginn 17:11 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, Anne, Jens, AnRo 
Entschuldigt: Tigo
Nicht entschuldigt:
Gäste: Tim, msw

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll  

Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung

Beschluss #6410 - Beschluss Protokoll vom 11.06.2026

https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6410

Das Protokoll wird angenommen.

Es ist 17:12 Uhr

Steve
Berichte

Facebook Sachsen noch nicht gelöscht, weil Fake-Problem (siehe unten)
Facebook Dresden gelöscht
Twitter Sachsen gelöscht
Facebook Hochschulpiraten gelöscht
Facebook Piraten Bautzen - muss MV entscheiden
3 Gutscheinhefte von Flyeralarm ergattert

Aufgaben:

Facebook Sachsen löschen?

Ückück
Berichte

Polizeigesetz Sachsen verabschiedet, viele Pressemitteilung, Kontakt zu Netzpolitik verbessert
1 neues Mitglied für DD

Aufgaben:

Fediverse-Äquivalent zu TikTok ist da - erste Überlegungen mit Tim, wie wir das nutzen können

Marcel Henselin
Berichte

nicht viel passiert
Einladung KPT+AV raus, muss noch auf Website
Teilnahme Halle Stammtisch

Aufgaben:

Wolke für Leipzig

Anne Giermann
Berichte

Regenbogen-Besen sind da für CSD
18.07. CSD Leipzig - Gemeinschaftsaktion Leipzig/Dresden/Sachsen -> alle Anmeldungen erledigt -> Detailplanung? -> Tigo/Ückück
29.08. DID -> Unterstützung aus Dresden erbeten -> im Plenum besprechen

Aufgaben:

Andreas Roth
Berichte

Rechnungen Leipzig bezahlt
immer noch keine Zugänge zum SAGE
Wechsel zur Ethikbank -> PostIdent machen über https://www.ethikbank.de/services/konten-und-kartenservice/video-ident
Buchhaltung 2025 fast fertig (LV fertig)
Buchhaltung OV Neustadt fertig -> Rücklauf erwartet

Aufgaben:

Jens Hänsch
Berichte

Urteil im FSG-Verfahren da, Berufung zum BSG möglich (Frist: 15.07.2026), ich empfehle Berufung -> Beschluss
Schreiben an BuVo wegen Fake-Facebook-Account?

Aufgaben:

Schreiben an BuVo wegen Facebook
Berufung an BSG
Recherche: BSG (?) fragen, weil BuVo Protokolle nicht mehr veröffentlicht -> wie kann BuVo veranlasst werden?

Tigo (Stand 11.06)
Berichte

nicht so viel getan außer das, was ich immer tue

Aufgaben:

Aufgabentracking Alle

** Es ist 18:04

Kalenderkontrolle

18.07.2026 CSD Leipzig
22.08.2026 KPT + AV Leipzig
29.08.2026 DID Leipzig im Clarapark "Linux im Park"

Offene Baustellen

Internes

Landesgeschäftsstelle

Formales/Anträge

https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6517

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Es ist 18:12 Uhr
Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 23.07.2026 17:00 BBB

Es ist 18:13 Uhr