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Protokoll #5539

Von Jan Kossick vor etwa 1 Monat aktualisiert

**271. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten** 
 Mittwoch, 28. Januar 2026 ab 18:00 Uhr @ LGS 

 ## Protokoll 

 ### TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung 

 *Versammlungsleitung*: Johanna 
 *Protokollführung*: dlq 

 *Beginn*: 18:36 Uhr 
 *Anwesende*: Johanna, Manuel, MSW, DLQ, Anne, Tigo, Garfield + 2 Gäste 

 ### TOP 2 Tagesordnung 

 TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung 
 TOP 2 Tagesordnung 
 TOP 3 Aktuelles 
 TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand 
 TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit 
 TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge 
 TOP 7 Termine 
 TOP 8 Tätigkeitsberichte 

 - Abstimmung 
   - Dafür: alle 
   - Dagegen: niemand 
   - Enthaltung: keine 
   - Beschluss: angenommen 

 ### TOP 3 Aktuelles 

 - GLS & Debanking 
   - Rote Hilfe hat im Verfahren gegen Sparkasse Recht bekommen 
     - Sparkassen sind verpflichtet, ein Konto zur Verfügung zu stellen 
   - sonst nichts neues 
 - Handshake StuRa 
   - es gibt 20% weniger Geld als vertraglich vom Land zugesichert 
   - Neue Mensa soll angeblich vielleicht bald eröffnen, inkl. Bierstube 
 - Handshake KV 
   - Sitzung fiel aus 
 - Handshake LV 
   - siehe Protokoll 
 - Handshake SBR Neustadt 
   - Jan war nicht da, weil beruflich in Paris 
   - Großteil der Förderanträge wurde vertagt, da SBRe sich erstmal weiteren Überblick verschaffen wollen 
   - sieht insgesamt kritisch aus mit Förderanträgen 
   - Jan versucht zu retten, was zu retten geht (Fürsprache für Kulturprojekte) 
 - Handshake Kooperation/Stadtrat 
   - Bugabugabuga - Pferderennbahn zur Bundesparkplatzschau 
   - Aktuelle Stunde zur Gedenkstätte Alter Leipziger Bahnhof 
 - Großes Plenum 
   - war letzte Woche nicht 
 - Demos/Veranstaltungen 
   - 13. Februar 
   - 4. Februar Demonstration zur Urteilsverkündung gegen Maja; 18 Uhr @  
 - Maschinenlesbarer Haushalt 
   - Johanna und Jan haben sich beraten 
   - EB IT wurde wieder angeschrieben: 
     - Finanzierung über Spenden ist möglich 
     - muss trotzdem ein Projekt über den Projektlenkungsausschuss sein 
     - dazu muss ein Amt das Projekt beantragen 
   - nächster Schritt ist, mit der Chefin der Kämmerei zu reden und Möglichkeiten auszuloten 
 - Manu und Conversations 
   - dlq, ückück, garfield oder tigo machen das für Manu 
 - Nstprt-Geburtstag am 4. Februar (14 Jahre) 
   - ab 21 Uhr im Blondes/Daneben 
     - Tigo fragt Samir an wegen Daneben 
   - Blog mit Einladung macht Jan 
   - Tigo macht SoMe 
 - Verkehrsverein 

     - msw: Hab nen Typen getroffen, der einen Verkehrsverein gründen will. Er hat sowas schonmal in Kiel gemacht und nach meinem erstem Eindruck hat der Mann Power und weiss, was er tut und sagt. Mich hat sein Pitch auch vollkommen überzeugt. Wir haben uns für jetzt Mittwoch um 19:00 in der #Ro7 verabredet. Wäre cool, wenn auch weitere Menschen von uns (insbesondere mit Vereinswissen) mitreden könnten/wollen. Allerdings wollte er eine Connectionmail schreiben. Die ist nicht angekommen (seltsam, ich habe gesehen, wie er auf Senden geklickt hat). Mal sehen, ob er auftaucht. 


 Es ist 19:08 Uhr 

 ### TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand 

 - Mitglieder des Ortsverbands 
   - insgesamt: 28 
   - davon stimmberechtigt: ? 
   - Stand: Juli 2025 
 - Kassenstand des Ortsverbands 
   - Kasse: 278,93 € 
   - Konto GLS: 6.488,23 € 
   - PayPal: 1.519,57 € 
   - Stand: 28.01.2026 

 ### TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit 

 - *Beschlussfähigkeit*: gegeben 

 ### TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge 

 - Protokoll vom 17.12.2025 
   - https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/5486 
   - es fehlt: Anne 
 - Protokoll vom 14.01.2026 
   - https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/5504 
   - es fehlen: Johanne, dlq, Tigo 
 - Nächste Sitzung 
   - am 11.02.2026, 18:00 Uhr 
   - https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/5505 
   - Beschluss: angenommen 

  

 ### TOP 7 Termine 

 - Wichtige Termine 
   - 01.02. Digital Independence Day 
   - 01.02. Antifaschistische Stadtrundfahrt von Dresden Wiedersetzen 
   - 05.02. Sprechstunde (garfield, msw, ückück) 
   - mittwochs immer Stammtisch 
   - In geraden Wochen Großes Plenum ab 19:30 in der Ro7 und ab 20:30 rauchfreier Stammtisch in der Ro7. 
   - In ungeraden Wochen Stammtisch im Blondes (21:00). 
 - Nächste Sitzung 
   - Der Termin der nächsten Vorstandssitzung ist hier einsehbar: 
     - https://redmine.piraten-sachsen.de/projects/beschluesse-2026/issues?query_id=9 
 - Weitere Termine 
   - siehe Demos oben 

 ### TOP 8 Tätigkeitsberichte 

 - Johanna 
   - ist fleißig 
 - Anne 
   - meine Taten sprechen für sich 
 - Tigo 
   - plant die Revolution 
 - Manu 
   - macht Finanzdinge 
 - msw 
   - https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mswdresden/Taetigkeitsbericht 
 - Jan 
   - https:/l/wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen 
 - dlq 
   - hilft Tigo bei der Revolution 

 Ende: 19:15 Uhr 

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