LV Sachsen Vorstand 25-27

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorsitzender: Steve König - Steve (Einhorn)
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück (Phoenix)
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Stellv. Vorsitzende: Anne Giermann - Anne
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberger - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung
Beginn 17:07 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Marcel, Anne, Jens, Tigo, AnRo, Steve
Entschuldigt: Ückück
Nicht entschuldigt: 
Gäste: Tim

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Anne leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll  

Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung

Beschluss #6410 - Beschluss Protokoll vom 09.07.2026

https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6520

Das Protokoll wird angenommen.

Es ist 17:10 Uhr

Steve
Berichte (Stand 09.07.)

Facebook Sachsen noch nicht gelöscht, weil Fake-Problem (siehe unten)
Facebook Dresden gelöscht
Twitter Sachsen gelöscht
Facebook Hochschulpiraten gelöscht
Facebook Piraten Bautzen - muss MV entscheiden
3 Gutscheinhefte von Flyeralarm ergattert

Aufgaben:

Facebook Sachsen löschen?

Ückück
Berichte (Stand 09.07.)

Polizeigesetz Sachsen verabschiedet, viele Pressemitteilung, Kontakt zu Netzpolitik verbessert
1 neues Mitglied für DD

Aufgaben:

Fediverse-Äquivalent zu TikTok ist da - erste Überlegungen mit Tim, wie wir das nutzen können

Marcel Henselin
Berichte

ist im Urlaub
KPT+AV vorbereitet

Aufgaben:

Wolke für Leipzig

Anne Giermann
Berichte

29.08. DID, Vorbereitung geht gut voran -> Unterstützung aus Dresden erbeten -> im Plenum besprechen, Sicker auf dem Lieferweg

Aufgaben:

Andreas Roth
Berichte

Rechnungen Leipzig bezahlt
immer noch keine Zugänge zum SAGE
Wechsel zur Ethikbank -> PostIdent machen über https://www.ethikbank.de/services/konten-und-kartenservice/video-ident
Buchhaltung 2025 fast fertig (LV fertig)
Buchhaltung OV Neustadt fertig -> Rücklauf erwartet

Aufgaben:

Jens Hänsch
Berichte

Berufung bei BSG läuft, noch keine weitere Reaktion
Fake-Facebook-Account: heute Adresse des Fakers bekommen, wie weiter?
ein neues Mitglied in Leipzig aufgenommen
ein Mitglied aus BW nach Chemnitz gewechselt

Aufgaben:

Vorgehen gegen Fake-Facebook-Account? -> piratige Unterlassungsaufforderung, wenn nicht -> anwaltliche Keule
BSG-Verfahren

Tigo
Berichte

nicht so viel getan außer das, was ich immer tue
ist Papa geworden

Aufgaben:

Aufgabentracking Alle

** Es ist 18:04

Kalenderkontrolle

22.08.2026 KPT + AV Leipzig
29.08.2026 DID Leipzig im Clarapark "Linux im Park"

Offene Baustellen

Internes

Landesgeschäftsstelle

Formales/Anträge

https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6763
nach Rücksprache mit Anne ist gesichert, dass eine Rechnung erteilt wird und die Piraten präsent sind (Redebeitrag Anne)
https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6760
Antrag von Antragsteller zurückgezogen
https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/6761

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Es ist 17:59 Uhr
Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 20.08.2026 17:00 BBB

Es ist 17:59 Uhr